Europaspitzenkandidat Martin Schulz zu Gast in Hof
Geschrieben von: -oj-   
Mittwoch, 11. März 2009 um 22:29

Am 07. März 2009 war der Spitzenkandidat der SPD für die Europawahl, Martin Schulz, MdEP und Fraktionsvorsitzender der SPE, zu Gast in der Fachhochschule in Hof. In einem internen Gespräch mit der Hochschulleitung, dem Kuratorium Hochfranken, den beiden Europakandidaten Kerstin Westphal (Unterfranken) und Carlo Stauch (OberJuso-Bezirksvorsitzender Oliver Jauernig mit dem Spitzenkandidaten MdEP Martin Schulzfranken) sowie den Bundestagsabgeordneten Anette Kramme (Bayreuth) und Petra Ernstberger (Hof) informierte sich der Europapolitiker über die Situation vor Ort und die Qualität der Hofer Hochschule.

In einer anschließenden Informationsveranstaltung im Audimax der FH Hof referierte Schulz vor über 80 interessierten Zuhöherinnen und Zuhörern über die aktuelle Europapolitik und warb für die bevorstehende Europawahl am 07. Juni. Über 80 Prozent aller neuen Gesetze in Deutschland sind inzwischen direkt oder indirekt von der EU beeinflusst. Das zeige die enorme Bedeutung der Europäischen Union und des Europäischen Parlamentes, welches in den vergangenen Jahren seine Befugnisse und Kompetenzen ausbauen konnte. 

Negativ äußerte sich Schulz über das Image, welches die EU bei vielen Bürgerinnen und Bürgern hat. So wird die EU von vielen mit Bürokratie und unsinnigen Vorschriften gleichgesetzt. Dies gehe allerdings an der Realität vorbei: so standen beispielsweise hinter der - inzwischen abgeschafften - "Gurkenrichtlinie" die Interessen einzelner Mitgliedsstaaten. Auch den Vorwurf der Verschwendung lässt Schulz nicht gelten. Die EU stelle lediglich Gelder bereit, die Verteilung erfolge dann durch die Mitgliedsstaaten - oder in Deutschland durch die Bundesländer. Gerade in Bayern gilt dabei das Motto: "War´s gut, war es die CSU - war´s schlecht, war es die EU!". Hier werde den Menschen in Bayern gezielt Sand in die Augen gestreut.